Sehr geehrter Herr RechtsAnWalt Gerhart R. Baum, lieber Gerhart

Im guten GeDenken an Ihren/Deinen Beitrag in dem Gespräch „Was darf die KUNST?“ im ErfrischungsRaum des Kölner SchauSpielHauses wende ich mich mit diesem AnSchreiben in einer ARTverwandten „S+ACH+E“ an Sie/Dich mit der Bitte und Anfrage auf BeiStand in der RechtsFrage.

Um mich Ihnen+Dir  in Kürze vorzustellen folgende Aussagen über meine Person und mein DaSein:

Seit dreißig Jahren lebe und wirke ich als frei+schaffender LebensKünstler unter freiem Himmel. Das heißt, ich lebe und werke in und mit mobilen und temporären ArcheTekturen. Auf dieser Reise, die mich durch viele Regionen der HeiMat geführt hat, bin ich vor 4 1/2 Jahren mit meinen beiden ZirkusWagen mitten in meiner alten+neuen HeiMatStadt Köln gestrandet. Ein „materieller Schiffbruch“, nachdem mein künstlerisches + visionäres Werk auf dem WeltJugendTag beraubt wurde.

Das Gelände ist ein BrachGelände der Stadt Köln, seit fast 25 Jahren „politisch umstritten“ und „umgeben von den Institutionen“ (DesinfektionsAnstalt, ArbeitsAmt, StaatsAnwaltSchaft, ADAC, AmtsGericht, Universität, MolekularGenetik, UmWeltSchutzAmt, LebensMittelÜberwachung)

Dieser „SchiffBruch“, den ich auch die „Ankunft in der SackGasse hinter der Mauer der KölnerDesInfektionsAnstalt“ betitele, hat zu einem erneuten Paradigmenwechsel in meinem Leben geführt:

Ich habe von dem immer wieder gescheiterten VorHaben abgelassen „von meiner KUNST zu leben“, also auch meine Familie zu ernähren. Seither lebe ich „mit und in meiner KUNST“ und habe „mich selbst EINgestellt“ in den DIENST für das LEBEN, den FRIED, die SCHÖNHEIT, die GEMEINSCHAFFT, die WÜRDE, und den sogenannten „öffentlichen Raum“.

Einer meiner GestaltWerkZeuge + WegWeiser ist der Satz: „Mit und nach mir das ParaDies!“

Und: „Ich gebe hier mein Bestes im HinBlick auf das GANZE und lade Euch zum ZusammenWIRken EIN!“

Und noch einer: „Durch Reinigung kommt EINigung!“

So bin ich also, lieber Gerhart „so ein Typ von Mensch“ wie der HundertWasser oder der Beuys, der André Heller . . . . . . einer von diesen hoffnungslos+vollen schaffenden T+Räumern, auch „beGEISTerte RomanTicker“ genannt.

In diesem besten Sinne war ich in den letzten viereinhalb Jahren nach Kräften tätig und habe diesen städtischen UnORT in einen für jederMENSCH zugänglichen „ParaDiesGarten“ verwandelt. (siehe www.stein-des-anstosses.de) Doch nun sollen diese Bemühungen „von Amts wegen“ (Gebäudewirtschaft der Stadt Köln) eingestellt werden, die doch eigentlich von ihrem Auftrage her, froh sein sollte, wenn jemand eine städtische verkommene Brachfläche temporär + kostenlos „aufWERTet“:

Sehr geehrter Herr Tepel,

bei einem Rundgang auf dem Gelände Eifelwall 5 am 16.04.2010 wurde festgestellt, dass der neu errichtete Eingangsbereich nicht zurück gebaut wurde und dass neben dem Eingangsbereich ein Metallpavillion aufgestellt wurde. Darüber hinaus breiten sie sich in allen anderen von ihnen bereits genutzten, aber auch ungenutzten Bereichen weiter aus. Insbesondere auch im hinteren Bereich des Grundstückes, Richtung der angemieteten Flächen des Büro “Fein Raus” (Mieter Dannehl) bis hin zum LKW Abstellplatz eines weiteren Mieters, indem sie dort Bauholz lagern. Dieses Verhalten widerspricht ganz klar den Vereinbarungen, die im Gespräch mit Herrn Rosteck und mir am 22.März dieses Jahres getroffen wurden.

Daher fordere ich sie auf, die Bauten am Eingangsbereich und den Metallpavillion bis zum 29.05.2010 zurück zu bauen und die Materialien ordnungsgemäß zu entsorgen. Darüber hinaus untersage ich ihnen nochmals jegliche weiteren baulichen und bauähnlichen Handlungen oder Tätigkeiten auf dem Grundstück Eifelwall 5. Außerdem bitte ich sie, zukünftig meine Mitarbeiter und deren beauftragte Unternehmen nicht von der Ausführung von Arbeiten jedweder Art zu behindern.

Sollte der Rückbau des Eingangsbereiches bis zu diesem Termin nicht erfolgt sein, werde ich eine Firma mit den entsprechenden Arbeiten beauftragen und Ihnen die dadaurch entstehenden Kosten in Rechnung stellen.

Meine mündliche Zusage, dass sie bis zum 31.05.2011 auf dem Grundstück Eifelwall 5 verbleiben können, war an mehrere Bedingungen geknüpft. Einerseits wurden sie gebeten den Eingangsbereich zurückzubauen, außerdem wurden sie aufgefordert keine weiteren Bauten zu errichten und keine weiteren Personen in dem von ihnen genutzten Bereich wohnen zu lassen.

Da bereits die ersten beiden Bedingungen von ihnen nicht eingehalten wurden, sehe ich meine Zusage als gegenstandslos an. Sofern die oben näher bezeichneten Bauwerke nicht bis spätestens 29.05.2010 zurückgebaut sind, sehe ich keine Veranlassung Ihnen den weiteren Aufenthalt auf diesem Grundstück bis zum vereinbarten Termin zu gestatten. ich würde daher eine wesentlich fühere Räumung des Geländes in Betracht ziehen.

Ich gehe jedoch davon aus, dass sie meiner Aufforderung zum Rückbau der oben genannten Aufbauten nachkommen und sie sich ansonsten an die getroffenen Vereinbarungen halten werden.

Mit freundlichen Grüßen

Engelbert Rummel

Geschäftsführender Betriebsleiter

Die Gebäudewirtschaft hat in der Vergangenheit schon verschiedentlich in mein „KUNSTWERK LEBEN“ eingegriffen (zum Teil dokumentiert im Blog auf meiner WebSeite) und das allgemein geltende Recht gebeugt (Eigentumsgesetz, grobe Missachtung der Privatsphäre, Entzug von Zugang zu Wasser, Eingriff ins Meldegesetz). Mir „reichT´s!“ JETZT will ich den RechtsWeg gehen!

Die Frage lautet: „Darf EIN MENSCH in diesem Land lebendig + SEIN?“ – Oder einfach: „Gibt es noch (EINen) WERT vor dem RECHT?“

Nun, bis hierher, weiter möchte ich bis auf eine AntWort Ihre + Deine wert+volle ZEIT nicht beanspruchen…………………..

Mit aufrichtenden und aufrichtigen Grüßen

Herz+Licht

Rolf KeTaN Tepel

Auch gerne persönlich erREICHbar auf: 01577 – 436 92 59

Ps.: meinen eigen+willigen BuchStabenGeBrauch bitte ich zu entschuldigen, wenn er als Ärgernis aufgefasst wird! Wenn gewünscht „kann ich auch anders“ J)), also „normal“!

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Und hier die AntWort:

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baum · reiter & collegen
Rechtsanwälte

in der o.g. aNgelegeNheiT nehmen wir bezuG auf ihrE aNfragE an unseren senioRpartneR, herrN bundeSministeR a.D./rechtSanwalT gerharT R. bauM, um deren bEantwortunG uns herR bauM gebeten hat.

ihreR aNfragE haben wir entnommen, dass siE sich in einem rechtSstreiT gegen die stadT kölN, konkret mit der gebäudEwirTschafT der doMstadT, befinden. hierbeI geht es offenbar um die fragE, wie weit siE die bisherige nutzunG des geländeS eifelwalL 5 weiter ausdehnen dürfen bzw. zurücknehmen sollen.

leideR müssen wir ihneN mitteilen, dass wir ihneN in ihreR aNgelegeNheiT nicht behilflich sein können. diE tätiGkeiT unserer kanzleI ist auf die vertretunG von verbraucherN und kapitaLanlegerN spezialisiert, für die wir aNsprüchE gegenüber bankeN und finanZdiensTleisterN geltend machen. darübeR hinaus setzen wir uns in der öffentlicHkeiT sowie im bereicH der politischen meinungSbildunG für die stärkunG von verbraucheRrechteN ein. schließlicH führen wir sondeRermittlungeN für aufsichtSrätE großer deutscher konzerNunteRnehmeN (deutschE telEkoM AG, deutschE bahN AG) im zusammeNhanG mit verstößeN gegen den arbeiTnehmeR-dateNschutZ.

diE von ihneN gewünschte beratunG bzw. vertretunG in ihreM baurechtlichen einzeLfalL ist uns aufgrund unserer erheblichen ArbeitSbelastunG derzeit leider nicht möglich, da wir uns in der kürzE der zeiT auch nicht in ihrE komplexere aNgelegenheiT einarbeiten können.

wiR können ihneN daher nur empfehlen, sich an einen auf baUrechT spezialisierten rechtSanwalT, am besten bei ihneN vor orT zu wenden, der sich möglicherweise in ihrE persönlichen gegebeNheiteN besser einarbeiten kann. auSkunfT über geeignete anwältE kann z. B. die deutschE anwaltSauskunfT unter der teL.-nR.: 01805/18 18 05 geben. iM übrigeN bleibt uns nur der raTschlaG, dass siE zunächst auf kooperativem wegE den bereits eingeschlagenen verhandlungSprozesS mit der kölneR gebäudEwirTschafT weiter verfolgen könnten, einstweilen ihrE auSdehnungSaktivitäteN einstellen und das eine oder andere streitgegenständliche baUwerK ihrerseitS tatsächlich perspektivisch zurückzubauen. sO könnten siE zumindest ihr jetziges offenes atelieR erhalten und juristischen streiT umgehen, der erfahrungsgemäß häufig nur zu unnötiger vermögenSmehrunG von anwälteN führt.

wiR bedauern, ihneN in ihreR aNgelegeNheiT persönlich nicht weiterhelfen zu können, danken ihneN aber zugleich für ihR veRständniS, hoffen, ihneN mit unserem raTschlaG zumindest ein wenig weitergeholfen zu habe, und wünschen ihneN für ihrE persönliche zUkunfT alles gutE sowie viel erfolG bei der veRwirklichunG ihreR sozialplastischen auFgabeN.

miT besten grüßeN

olaF methneR
rechtSanwalT | facHanwalT für arbeitSrechT
facHanwalT für banK- und kapitaLmarkTrechT

rectSanwältE bauM · reiteR & collegeN
benratheR schlosSalleE 101
40597 düsseLdorF
Tel.: 0211 / 836 805-70
Fax: 0211 / 836 805-78
e-mail: kanzlei@baum-reiter.de
www.baum-reiter.de

pS: vielLleicht habeN siE auch schon die eRfahrunG gemacht, dass menscheN bisweilen andere menscheN aus äußerlichen gründeN in ablehnender voReiNgenommeNheiT als eigeNbrötleR, schrullE, eitel, sondeRlinG bezeichnen, indem man sich an der forM aufhält, auf den inhalT jedoch gar nicht eingeht.